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BMWK legt Entwurf für Geothermie-Beschleunigungsgesetz vor

| News

"Gesetz zur Beschleunigung der Genehmigung von Geothermieanlagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern" (GeoWG) soll mehr Tempo für den Ausbau der Geothermie bringen.

Der Gesetzgeber will mit dem GeoWG die Dauer der Genehmigungsverfahren deutlich verkürzen. Foto: Pixabay.

Endlich liegt es im Entwurf vor: das Gesetz zur Beschleunigung der Genehmigung von Geothermieanlagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern (GeoWG). Lange haben der Bundesverband Geothermie und seine engagierten Mitglieder sowie zahlreiche Partner aus der Verbändelandschaft, Politik und Verwaltung darauf hingearbeitet.

Mit dem GeoWG wird erstmalig ein eigens auf die Geothermie ausgerichtetes Gesetz geschaffen, das zum Ziel hat, die Erschließung des großen Potentials der Erdwärme in Deutschland deutlich zu beschleunigen.

Zweck des GeoWG ist die Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen für den vereinfachten und beschleunigten Auf- und Ausbau der Infrastruktur für die Aufsuchung, Gewinnung und Nutzung von Erdwärme sowie den Auf- und Ausbau von Wärmepumpen und Wärmespeichern.

Der Entwurf sieht u.a. genehmigungsrechtliche Erleichterungen im Bergrecht, Wasserecht und Naturschutzrecht vor. 

Der Bundesverband Geothermie wird eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf abgeben. Dabei wird es nun darum gehen, die vorgeschlagenen zulassungs- und genehmigungsrechtlichen Erleichterungen hinsichtlich ihrer Wirksamkeit zu überpüfen und wo nötig Nachbesserungen zu fordern.