Zur Präsentation des Gutachtens zur Bergrechtsreform durch die Deutsche Umwelthilfe erklären Kathrin Henneberger, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie, und Prof. Dr. Armin Grau, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz:
„Mit der kommenden Novellierung wollen wir Klima- und Umweltschutz zentral im deutschen Bergrecht verankern. Das Gesetz wurde seit über 30 Jahren nicht mehr entscheidend geändert und die veralteten Regeln aus der Zeit der fossilbasierten Wirtschaft stehen einer klimagerechten- und resilienten Transformation entgegen. AuchRessourcenschutz, Recycling und Bürger*innenbeteiligung spielen bislang fast keine Rolle. Die aktuelle Rohstoffförderung in Deutschland ist deshalb nicht mehr zeitgemäß.“
BVG-Geschäftsführer André Deinhardt vertrat die Perspektive der Geothermie-Branche bei dem Treffen mit den Politiker*innen. Anbei finden Sie das Thesenpapier des Gutachtens sowie das gemeinsames Positions- und Forderungspapier von Deutsche Umwelthilfe, BUND, Greenpeace und ClientEarth.
