Die Europäische Kommission hat im Beihilfeverfahren für die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) eine vorläufige positive Bewertung abgegeben, wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) am Dienstag bekanntgab. Die Kommission wird nun das Verfahren weiter vorantreiben, damit die endgültige Beihilfeentscheidung bald erlassen werden kann. Dies sei „ein wichtiger Schritt, um die Klimaziele im Wärmesektor zu erreichen“, sagte Klimaschutzminister Robert Habeck. Er hatte am Dienstag in Brüssel Gespräche unter anderem mit EU-Energiekommissarin Kadri Simson geführt.
Fernwärmenetze würden in Zukunft viele Haushalte effizient und kostengünstig mit grüner Wärme versorgen, sagte Habeck. Auch Abwärme aus industriellen Prozessen kann über Wärmenetze genutzt werden. Vergangenen Sommer war ein Gesetzesentwurf für die BEW vorgelegt worden.
Quelle: Tagesspiegel background
Link zur Pressemitteilung des BMWK
Der Bundesverband Geothermie hat in der Vergangenheit bereits kritisiert, dass die in Aussicht gestellten Mittel zu gering sind und eine Reihe von Anpassungsvorschlägen unterbreitet, die die Wirksamkeit der Fördermaßnahme deutlich erhöhen würden.
Stellungnahme zum BEW-Entwurf vom 16.07.2021
Vorschläge zur Anpassung der gesetzlichen Rahmenbedingungen
