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Entfesselungspaket V in NRW vereinfacht Genehmigungen für Geothermie

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Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat gestern insgesamt 17 Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung von Verfahren beim Ausbau der erneuerbaren Energien beschlossen. Das Entfesselungspaket V wurde auf Basis der Energieversorgungsstrategie der Landesregierung konzipiert, die vorsieht, bis 2050 die Energieversorgung vorrangig über Wind, Photovoltaik (PV), Gaskraftwerke in Kraft-Wärme-Kopplung, Geothermie und grünen Wasserstoff zu sichern.

Das Maßnahmenpaket umfasst für die Geothermie folgende Punkte:

Oberflächennahe und Tiefen-Geothermie
Drei unterschiedliche Genehmigungsverfahren werden zu einem digital zusammengeführt und damit erheblich beschleunigt. Ein neues Merkblatt fasst die rechtlichen und technischen Grundlagen für Planer oberflächennaher Anlagen zusammen.

Für Tiefengeothermie-Vorhaben prüft das Wirtschaftsministerium Instrumente zur besseren wirtschaftlichen Absicherung der Tiefenbohrungen (sogenannten Fündigkeitsrisiko).

Über die Maßnahmen zum Ausbau der Erneuerbaren Energien hinaus bekräftigt die Landesregierung, dass die für das Rheinische Revier mit dem Entfesselungspaket IV beschlossenen Planungsgrundsätze und -vereinfachungen auch für die strukturschwachen Standorte von Steinkohlekraftwerken anwendbar sind.

Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir brauchen mehr Ehrgeiz, Tempo und Entschlossenheit beim Ausbau der Erneuerbaren, wenn wir in überschaubarer Zeit keine fossilen Energien mehr einsetzen wollen. Die beschleunigte Energiewende kann daher nur gelingen, wenn wir alle Ausbau-, Vereinfachungs- und Beschleunigungspotenziale überprüfen und heben. Die heute beschlossenen innovativen Maßnahmen im fünften Entfesselungspaket sind dafür eine gute Grundlage. Denn nur durch Nutzung und Anwendung nachhaltiger Energiequellen in ihrer ganzen Vielfalt können wir die Klimaziele erreichen."

Reiner Priggen (Dipl.-Ing.), Vorsitzender des LEE NRW: „Das von Minister Pinkwart vorgestellte Entfesselungspaket für die Erneuerbaren Energien ist eine gute Grundlage. Wir begrüßen, dass die Landesregierung ihr Versprechen gehalten hat, noch in diesem Jahr Maßnahmen vorzulegen. Begrüßenswert ist es auch, dass im Sinne einer ganzheitlichen Energiewende auch die Potenziale der Geothermie gehoben werden sollen. Denn die Hälfte des Wärmebedarfs aller nordrhein-westfälischen Haushalte könnte schließlich durch Geothermie gedeckt werden.“