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Abfallgesetz

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)(umgnagssprachlich Abfallgesetz) ist das zentrale Bundesgesetz des deutschen Abfallrechts. Zweck des Gesetzes ist es, die Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fördern und den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen sowie insbesondere das Recycling und die sonstige stoffliche Verwertung von Abfällen zu fördern. Es werden vor allem die verschiedenen Industrie- und Hausmüllabfälle klassiert und ihre Entsorgung bestimmt.

Gliederung des Gesetzes

Das KrWG ist in neun Teile und vier Anlagen untergliedert:

  1. Allgemeine Vorschriften
  2. Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger,
  3. Produktverantwortung,
  4. Planungsverantwortung,
  5. Absatzförderung und Abfallberatung,
  6. Überwachung,
  7. Entsorgungsfachbetriebe,
  8. Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter für Abfall und Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte,
  9. Schlussbestimmungen.
  • Anlage 1: Beseitigungsverfahren
  • Anlage 2: Verwertungsverfahren
  • Anlage 3: Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
  • Anlage 4: Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33

Anwendung in der Geothermie

In der Geothermie können an verschiedenen Stellen Abfälle anfallen, die dem Abfallgesetz unterliegen. Beispiele sind

Bohrspülung

Ein Beispiel für Abfälle in der Geothermie sind nicht wieder verwendbare Bohrspülungen. Diese können in drei von sechs festgelegten Deponieklassen fallen:

  • Kl. 3 Deponierung von Hausmüll
  • Kl. 4 Deponierung von Gewerbe- und Industrieabfällen
  • Kl. 5 Sonderabfälle

Den Klassen 3 und 4 können solche Spülungsabfälle zugeordnet werden, die keine toxischen Bestandteile enthalten. Andernfalls sind sie als Sonderabfälle zu behandeln. Enthalten die Abfälle radioaktive Substanzen (NORM) sind darüberhinaus besondere Maßnahmen notwendig.

Literatur

Arnold, W.: Flachbohrtechnik. Leipzig - Stuttgart: Deutscher Verlag für Grundstoffe GmbH, 1993. S. 401.

Kunig/Paetow/Versteyl: KrW-/AbfG Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, Kommentar, 2. Auflage, C.H. Beck, München 2003, ISBN 3-406-498-574.

Versteyl/Mann/Schomerus: Kreislaufwirtschaftsgesetz: KrWG, Kommentar, 3. Aufl., C.H. Beck, München 2012, ISBN 978-3-406-63775-9.

Bilitewski, Bernd et al.: Abfallwirtschaft, Handbuch für Praxis und Lehre, 3. Aufl., Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg/New York 2000, ISBN 3-540-64276-5.

Broch, Uwe: Die Zulassung von Abfallbeseitigungsanlagen zur Lagerung oder Behandlung von Abfällen zur Beseitigung nach § 31 Abs. 1 KrW-/AbfG. Gebundene Erlaubnis im Gefüge des KrW-/AbfG. Peter Lang Verlag, 2000, ISBN 3-631-35609-9.

Fluck, Jürgen: Kreislaufwirtschafts-, Abfall- und Bodenschutzrecht, KrW-/AbfG, AbfVerbrG, EG-AbfVerbrVO, BBodSchG, Kommentar, Vorschriftensammlung, Stand: 67. Akt. 2006, C.F. Müller Verlag, Heidelberg, ISBN 3-8114-7900-8.

Knäpple, Hans-Jörg: Die neue Nachweisverordnung. Müll und Abfall 39(1), 2007, S. 25–28, ISSN 0027-2957

Kranert, Martin; Cord-Landwehr, Klaus (Hrsg.): Einführung in die Abfallwirtschaft, 4. Aufl., Vieweg + Teubner Verlag, Springer Fachmedien, Wiesbaden 2010, ISBN 978-3-8351-0060-2.

Pschera, Thomas: Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz, Textausgabe mit Erläuterungen, 3. Aufl., Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin 2003, ISBN 3-503-06059-6.

Thomas Schomerus/Lea Herrmann-Reichold/Svenja Stropahl: Abfallvermeidungsprogramme im neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz – ein Beitrag zum Ressourcenschutz? (PDF; 147 kB), Zeitschrift für Umweltrecht, (ZUR) 11/2011, S. 507.