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Bergrechtliches Betriebsplanverfahren

Das Betriebsplanverfahren ist ein im Bergbau angewandtes Verfahren zur Betriebsüberwachung. Nach dem Bundesberggesetz (BBergG) dürfen bergbauliche Aktivitäten wie Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen nur mit einem zugelassenen Betriebsplan durchgeführt werden. Für die Zulassung und Überwachung ist die Bergbehörde zuständig. Folgende Betriebspläne sieht das Gesetz vor:

Da Erwärme ein bergfreier Bodenschatz ist, unterliegt auch die Nutzung von Erdwärme dem Bergrecht und damit dem Betriebsplanverfahren.

Weblink

https://de.wikipedia.org/wiki/Betriebsplan_(Bergrecht)