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Einwirkungsbereich, Einwirkungsradius

Makroseismische Isointensitätenkarte eines Bebens in Mainz. Im roten Bereich wird die Intensität IV überschritten. Bei einem etwas stärkeren Beben könnte hier die Intensität V überschritten sein, so dass die rote Fläche dem 'Einwirkungsbereich' entsprechen würde. Das Beispiel zeigt, wie komplex ein solcher Bereich geformt sein kann. Quelle: LGB-RLP.

Nach dem Bundesberggesetz und der Einwirkungsbereichsverordnung hat die Bergbehörde nach dem Auftreten einer signifikanten Bodenerschütterung einen 'Einwirkungsbereich' festzulegen, in dem die Bergschadensvermutung und somit die Beweislastumkehr gilt.

Der Einwirkungsbereich ist gemäß einem derzeit (2018) in Arbeit befindlichen Leitfaden festzulegen entlang der Linie innerhalb der mit Bodenschwinggeschwindigkeiten > 5 mm/s möglich waren.

Bevorzugt ist hier, auf Messwerte eines Immissionsnetzes zurückzugreifen. Sind ausreichende Messwerte nicht verfügbar, kann auch auf Aussagen der Bevökerung zurückgegriffen werden (Makroseismik). Hier gilt dann die Grenzline zwischen den Intensitäten IV und V als Begrenzung des Einwirkunsgbereichs. Nennenswerte, auch nur kosmetische, Schäden sind allerdings erst ab der Intensität VI zu erwarten.

Der Einwirkungsbereich muss nicht notwendigerweise eine zusammenhängende Fläche sein, sondern kann durchaus aus mehreren 'Inseln' bestehen (siehe Abbildung). Diese wären dann jeweils durch ein Perimeter zu beschreiben. Da sich bezogen auf Einzelgebäude rechtliche Konsequenzen daraus ergeben, ob diese innerhalb oder außerhalb des Einwirkunsgbereiches liegen sollte der Einwirkungsbereich grundstücksgenau festgelegt werden.

Bedeutung für die Geothermie

Für die Tiefengeothermie hat die Festlegung des Einwirkungsbereichs im Eintretensfall wahrscheinlich eine besondere Bedeutung, da Geothermieanlagen, wegen der Wärmebereitstellung, oft siedlungsnah liegen. Auch durch vergleichsweise kleine Einwirkungsbereiche können im Einzelfall eine Vielzahl von Gebäuden betroffen sein, so dass die dann vom Betreiber geforderte Beweisführung einen sehr großen Aufwand beuten kann, unabhängig vom Ergebnis.

BBergG Wortlaut

§ 120 Bergschadensvermutung

(1) Entsteht im Einwirkungsbereich der untertägigen Aufsuchung oder Gewinnung eines Bergbaubetriebes oder bei einer bergbaulichen Tätigkeit mit Hilfe von Bohrungen, die nicht der Aufsuchung oder Gewinnung von Gasen oder Erdwärme aus Grubenräumen stillgelegter Bergwerke dienen, durch Senkungen, Hebungen, Pressungen oder Zerrungen der Oberfläche oder durch Erdrisse oder durch Erschütterungen ein Schaden, der seiner Art nach ein Bergschaden sein kann, so wird vermutet, daß der Schaden durch diesen Bergbaubetrieb verursacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn feststeht, daß

1. der Schaden durch einen offensichtlichen Baumangel oder eine baurechtswidrige Nutzung verursacht sein kann oder

2. die Senkungen, Hebungen, Pressungen, Zerrungen, Erdrisse oder Erschütterungen

a) durch natürlich bedingte geologische oder hydrologische Gegebenheiten oder Veränderungen des Baugrundes oder

b) von einem Dritten verursacht sein können, der, ohne Bodenschätze untertägig aufzusuchen oder zu gewinnen oder ohne bergbauliche Tätigkeiten mit Hilfe von Bohrungen durchzuführen, im Einwirkungsbereich des Bergbaubetriebes auf die Oberfläche eingewirkt hat.

(2) Wer sich wegen eines Schadens an einer baulichen Anlage auf eine Bergschadensvermutung beruft, hat dem Ersatzpflichtigen auf Verlangen Einsicht in die Baugenehmigung und die dazugehörigen Unterlagen für diese bauliche Anlage sowie bei Anlagen, für die wiederkehrende Prüfungen vorgeschrieben sind, auch Einsicht in die Prüfunterlagen zu gewähren oder zu ermöglichen.

zuletzt bearbeitet Februar 2020