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Bodenschatz

Das Bundesbergesetz (BBergG) unterscheidet zwischen bergfreien und grundeigenen Bodenschätzen.

Bodenschätze sind mit Ausnahme von Wasser alle mineralischen Rohstoffe in festem oder flüssigem Zustand und Gase, die in natürlichen Ablagerungen oder Ansammlungen (Lagerstätten) in oder auf der Erde, auf dem Meeresgrund, im Meeresuntergrund oder im Meerwasser vorkommen. Grundeigene Bodenschätze stehen im Eigentum des Grundeigentümers. Auf bergfreie Bodenschätze erstreckt sich das Eigentum an einem Grundstück nicht.

Bergfreie Bodenschätze

sind, soweit sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten (§§ 149 bis 159) oder aus Absatz 4 nichts anderes ergibt:

  • Actinium und die Actiniden,
  • Aluminium,
  • Antimon,
  • Arsen,
  • Beryllium,
  • Blei,
  • Bor,
  • Caesium,
  • Chrom,
  • Eisen,
  • Francium,
  • Gallium,
  • Germanium,
  • Gold,
  • Hafnium,
  • Indium,
  • Iridium,
  • Kadmium,
  • Kobalt,
  • Kupfer,
  • Lanthan und die Lanthaniden,
  • Lithium,
  • Mangan,
  • Molybdän,
  • Nickel,
  • Niob,
  • Osmium,
  • Palladium,
  • Phosphor,
  • Platin,
  • Polonium,
  • Quecksilber,
  • Radium,
  • Rhenium,
  • Rhodium,
  • Rubidium,
  • Ruthenium,
  • Scandium,
  • Schwefel,
  • Selen,
  • Silber,
  • Strontium,
  • Tantal,
  • Tellur,
  • hallium,
  • Titan,
  • Vanadium,
  • Wismut,
  • Wolfram,
  • Yttrium,
  • Zink,
  • Zinn,
  • Zirkonium - gediegen und als Erze außer in Raseneisen-,
  • Alaun- und Vitriolerzen -; 
  • Kohlenwasserstoffe nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen; 
  • Stein- und Braunkohle nebst den im Zusammenhang mit ihrer Gewinnung auftretenden Gasen;
  • Graphit; 
  • Stein-, Kali-, Magnesia- und Borsalze nebst den mit diesen Salzen in der gleichen Lagerstätte auftretenden Salzen;
  • Sole; 
  • Flußspat und Schwerspat.

Als bergfreie Bodenschätze gelten: Alle Bodenschätze im Bereich des Festlandsockels und, soweit sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten (§§ 149 bis 159) nichts anderes ergibt, alle Bodenschätze im Bereich der Küstengewässer sowie Erdwärme und die im Zusammenhang mit ihrer Gewinnung auftretenden anderen Energien (Erdwärme).

Grundeigene Bodenschätze

im Sinne dieses Gesetzes sind nur, soweit sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten (§§ 149 bis 159) nichts anderes ergibt:

  • Basaltlava mit Ausnahme des Säulenbasaltes;
  • Bauxit;
  • Bentonit und andere montmorillonitreiche Tone;
  • Dachschiefer;
  • Feldspat,
  • Kaolin,
  • Pegmatitsand;
  • Glimmer;
  • Kieselgur;
  • Quarz und Quarzit, soweit sie sich zur Herstellung von feuerfesten Erzeugnissen oder Ferrosilizium eignen;
  • Speckstein,
  • Talkum;
  • Ton, soweit er sich zur Herstellung von feuerfesten, säurefesten oder nicht als Ziegeleierzeugnisse anzusehenden keramischen Erzeugnissen oder zur Herstellung von Aluminium eignet;
  • Traß und alle anderen nicht unter Absatz 3 oder Nummer 1 fallenden Bodenschätze, soweit sie untertägig aufgesucht oder gewonnen werden.

Bundes BergG Wortlaut

§ 3 Bergfreie und grundeigene Bodenschätze

(1) Bodenschätze sind mit Ausnahme von Wasser alle mineralischen Rohstoffe in festem oder flüssigem Zustand und Gase, die in natürlichen Ablagerungen oder Ansammlungen (Lagerstätten) in oder auf der Erde, auf dem Meeresgrund, im Meeresuntergrund oder im Meerwasser vorkommen.

(2) Grundeigene Bodenschätze stehen im Eigentum des Grundeigentümers. Auf bergfreie Bodenschätze erstreckt sich das Eigentum an einem Grundstück nicht.

(3) Bergfreie Bodenschätze sind, soweit sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten (§§ 149 bis 159) oder aus Absatz 4 nichts anderes ergibt:
Actinium und die Actiniden, Aluminium, Antimon, Arsen, Beryllium, Blei, Bor, Caesium, Chrom, Eisen, Francium, Gallium, Germanium, Gold, Hafnium, Indium, Iridium, Kadmium, Kobalt, Kupfer, Lanthan und die Lanthaniden, Lithium, Mangan, Molybdän, Nickel, Niob, Osmium, Palladium, Phosphor, Platin, Polonium, Quecksilber, Radium, Rhenium, Rhodium, Rubidium, Ruthenium, Scandium, Schwefel, Selen, Silber, Strontium, Tantal, Tellur, Thallium, Titan, Vanadium, Wismut, Wolfram, Yttrium, Zink, Zinn, Zirkonium - gediegen und als Erze außer in Raseneisen-, Alaun- und Vitriolerzen -;
Kohlenwasserstoffe nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen;
Stein- und Braunkohle nebst den im Zusammenhang mit ihrer Gewinnung auftretenden Gasen; Graphit;
Stein-, Kali-, Magnesia- und Borsalze nebst den mit diesen Salzen in der gleichen Lagerstätte auftretenden Salzen; Sole;
Flußspat und Schwerspat.
Als bergfreie Bodenschätze gelten:

1. alle Bodenschätze im Bereich des Festlandsockels und,

2.soweit sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten (§§ 149 bis 159) nichts anderes ergibt,

a) alle Bodenschätze im Bereich der Küstengewässer sowie

b) Erdwärme und die im Zusammenhang mit ihrer Gewinnung auftretenden anderen Energien (Erdwärme).

(4) Grundeigene Bodenschätze im Sinne dieses Gesetzes sind nur, soweit sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten (§§ 149 bis 159) nichts anderes ergibt:

1. Basaltlava mit Ausnahme des Säulenbasaltes; Bauxit; Bentonit und andere montmorillonitreiche Tone; Dachschiefer; Feldspat, Kaolin, Pegmatitsand; Glimmer; Kieselgur; Quarz und Quarzit, soweit sie sich zur Herstellung von feuerfesten Erzeugnissen oder Ferrosilizium eignen; Speckstein, Talkum; Ton, soweit er sich zur Herstellung von feuerfesten, säurefesten oder nicht als Ziegeleierzeugnisse anzusehenden keramischen Erzeugnissen oder zur Herstellung von Aluminium eignet; Traß;

2. alle anderen nicht unter Absatz 3 oder Nummer 1 fallenden Bodenschätze, soweit sie untertägig aufgesucht oder gewonnen werden.

Bedeutung für die Geothermie

Nachdem in Deutschland der Bergbau auf viele mineralischen Rohstoffe eingestellt wurde und auch der Bergbau auf Stein- und Braunkohle zuende ging oder geht, ist die Erwärme der bedeutenste Bodenschatz in Deutschland.

Weblink

http://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/

zuletzt bearbeitet Mai 2020, Änderungs- oder Ergänzungswünsche bitte an info@geothermie.de